Svenja Schulze MdL

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Svenja Schulze
Foto Svenja Schulze


AKTUELLES

28.01.2010
“Schwarz-gelbe Energiepolitik stoppt Großprojekte in NRW”
Schulze und Strässer üben Kritik an schwarz-gelb

Auf heftige Kritik bei den Sozialdemokraten stoßen die Pläne der CDU/CSU/FDP-Koalition im Bund, die Förderung von Solarenergie massiv zu kürzen. Svenja Schulze, münsteraner Landtagsabgeordnete und Umweltexpertin der SPD erklärte, “die schwarz-gelben Koalitionen in Berlin und Düsseldorf gehen unverantwortlich mit dem bewährten Förderinstrument des Erneuerbare-Energien-Gesetzes um." weiter...

 

Futter fürs Volk


WEITERE MELDUNGEN

18.01.2010
DGB und SPD: Missbrauch von Leiharbeit verhindern, Mindestlohn einführen
Christoph Strässer und Svenja Schulze im Gespräch mit dem neuen Vorsitzenden des DGB Münsterland Heinz Rittermeier.

„Nicht erst seitdem die skandalöse Praxis der Drogeriekette Schlecker bekannt geworden ist, die eigenen Mitarbeiter erst zu kündigen, um sie zu Dumpinglöhnen durch eine Leiharbeitsfirma wieder einzustellen, verlangen Gewerkschaften und Sozialdemokraten die Einführung eines gesetzlichen, bundesweiten Mindestlohns“, erklärten der neue Vorsitzende des DGB Münsterland, Heinz Rittermeier und die beiden SPD-Politiker Christoph Strässer und Svenja Schulze.
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18.01.2010
Sozialdemokraten rufen zu Spenden für Haiti auf
“Aktion Deutschland Hilft” ist das Dach vieler Hilfsorganisationen – Ihre Spende kommt an und wird benötigt.

Svenja Schulze, Anna Boos, Christoph Strässer und Wolfgang Heuer rufen zu Spenden für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Haiti auf. “Eine Spende für die Organisation 'Aktion Deutschland Hilft' auf deren Konto 10 20 30 bei der Bank für Sozialwirtschaft Köln, BLZ 370 205 00 kommt an und wird dringend benötigt. Wir beginnen selbst mit einer gemeinsamen Spende von 400,00 Euro und werden auch auf dem Neujahrsempfang mit Sigmar Gabriel, am 8. Februar im Rathausfestsaal Spenden sammeln”, so die SPD-Politikerinnen und Politiker. weiter...

 

13.01.2010
Schwarz-gelber Abfallwirtschaftsplan führt zu Mülltourismus und höheren Gebühren


"Der Abfallwirtschaftsplan der schwarz-gelben Landesregierung führt in Zukunft zu Mülltourismus, vielerorts zu höheren Gebühren, zur Streichung von Arbeitsplätzen und einer höheren Belastung der Umwelt. Dies ist das trostlose Ergebnis für die Politik des 'Privat vor Staat' von CDU-Minister Uhlenberg im Abfallbereich", erklärte Svenja Schulze, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Anhörung zur geplanten Änderung des NRW-Abfallwirtschaftsplans im Düsseldorfer Landtag. weiter...

 

07.01.2010
Svenja Schulze von NRW SPD in den Rundfunkrat entsandt


Die Münsteraner SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Svenja Schulze wurde von der NRW SPD als stellvertretendes Mitglied in den WDR-Rundfunkrat entsandt. weiter...

 

09.12.2009
„30.000 Münsteraner werden das politische Versagen von CDU und FDP auszubaden haben. Polenz und Bahr müssen sich für den Erhalt der ARGEN einsetzen“.
Strässer und Schulze fordern Bahr und Polenz auf, Druck auf die Bundesregierung auszuüben um die ARGEN zu erhalten.

„Wenn CDU und FDP nicht endlich handeln und durch eine Verfassungsänderung die für die Arbeitsvermittlung und Betreuung von Arbeitssuchenden zuständigen ARGEN erhalten, dann werden dieses politische Versagen allein in Münster 30.000 Menschen auszubaden haben.“ weiter...

 

26.11.2009
Pipelinekataster - schwarz-gelbe Handlungsunfähigkeit wird immer problematischer


Im April 2008 hatte CDU-Minister Uhlenberg nach dem Chemieunfall in Köln-Worringen ein Pipelinekataster angekündigt, dass noch im selben Jahr veröffentlicht werden sollte. Nun hat das Ministerium kleinlaut eingestanden, dass das Kataster immer noch nicht fertig ist. Erste Ergebnisse werden frühestens im Frühjahr 2010 vorliegen. weiter...

 

24.11.2009
Umweltbericht dokumentiert schwarz-gelbe Ideenlosigkeit


"Auch der Umweltbericht 2009 zeigt, dass CDU-Umweltminister Uhlenberg keine umweltpolitischen Ideen zu den wichtigen Themen wie Klimawandel und Flächenverbrauch hat. Für den Klimawandel fühlt er sich nicht zuständig und bei der Reduzierung des Flächenverbrauchs ist er gescheitert", kommentierte Svenja Schulze.
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18.11.2009
“Wichtig ist der Dialog und das Gespräch statt Räumung”


“Die protestierenden Studierenden und Schüler besetzen nicht aus Spaß Hörsäle . Diese Art von Protestaktion ist ein letztes Mittel, um endlich gehört zu werden und um Veränderungen zu erreichen”. Die SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Svenja Schulze zeigt Verständnis für die Aktionen der streikenden Studentinnen und Studenten, die seit gestern den Hörsaal F1 besetzt haben. weiter...

 
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