23.05.2006

SPD fordert Ministerpräsidenten zur Erklärung auf

Am Atomausstieg festhalten
Die SPD-Fraktion steht zu ihren eindeutigen Beschlüssen und zur Koalitionsvereinbarung in Berlin: Am Atomausstieg wird nicht gerüttelt. Sie erwartet, dass der Ministerpräsident endlich erklärt, ob auch die schwarz-gelbe Landesregierung dazu steht oder ob sie die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängern will.

In der heutigen Sitzung des Wirtschafts- und Energieausschusses des Landtags hat CDU-Wirtschaftsministerin Thoben erklärt, dass sie die Laufzeiten der in Deutschland betriebenen Atomkraftwerke verlängern möchte. Für sie sei in dieser Frage die Willensbildung innerhalb der Landesregierung ein Prozess. Damit steht Frau Thoben im Widerspruch zum Ministerpräsidenten, der die Debatte um eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken für beendet erklärt hatte.



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