07.07.2006

Svenja Schulze zur Standortentscheidung Straßen.NRW

CDU-Kollegen enttäuschen
"Meine Kollegen von der CDU haben mich enttäuscht", erklärt die münsteraner Landtagsabgeordnete Svenja Schulze (SPD) in Reaktion auf das Verhalten von Thomas Sternberg und Marie-Theres Kastner (beide CDU) im Zusammenhang mit der Neuordnung des Landesbetriebs Straßen.NRW. Nach Ansicht der Sozialdemokratin hätten sich die beiden Unionsabgeordneten stärker für Münster einsetzen müssen. Schulze: "Die Argumente, die für Münster sprechen, liegen auf der Hand. Sternberg und Kastner hätten sie nur deutlich in Düsseldorf vorbringen müssen."

So spreche für Münster die zentrale Lage im künftigen Zuständigkeitsbereich der Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf. Zudem müsse die Neuordnung so erfolgen, dass auch wirtschaftliche Überlegungen berücksichtigt werden. Mit Blick auf die Größen der bisherigen Standorte in Münster und Coesfeld erscheint Schulze die Entscheidung nicht nachvollziehbar. "Wenn man den größeren der beiden schließt, sind auch die damit verbundenen Kosten höher", erklärt sie.

Grundsätzliches Verständnis für die Zusammenfassung hat auch Schulze. Bei einer sinnvollen Konzentration könne es Synergieeffekte geben. Das müsse aber nach einer vernünftigen Abwägung erfolgen. "Ein Vermischen mit vermeintlich strukturpolitischen Argumenten, wie es der Coesfelder CDU-Abgeordnete Schemmer tut, darf es aber nicht geben", so Schulze. "Hier entscheidet offensichtlich nicht der Sachverstand."

Die SPD-Abgeordnete wird deshalb mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die Entscheidung des Ministers Wittke hinterfragen.



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