01.12.2006

Münsters SPD-Landtagsabgeordnete Svenja Schulze begrüßt Einlenken der CDU in Berlin im Streit um Rußfilter-Förderung

"Schön, dass hier die Vernunft gesiegt hat , aber schade, dass es dafür massiven öffentlichen Druck gebraucht hat?, so die Reaktion, der umwelt- und verbraucherpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion NRW, Svenja Schulze, nachdem am Mittwochabend das Bundeskabinett nun doch ein Gesetz zur Förderung von Rußpartikelfilter verabschiedet hat.

Danach soll die Nachrüstung von Diesel-Altfahrzeugen rückwirkend ab 1. Januar 2006 steuerlich gefördert werden. Noch in der Woche zuvor war dies am Widerstand der CDU gescheitert.

"Ich bedauere allerdings, dass hingegen der ursprünglichen Planung das Gesetz nun doch nicht zum 1. Januar 2007 in Kraft treten kann. Das haben wir dem CDU-Politiker Volker Kauder zu verdanken. Hätte er nicht so massiv interveniert, wäre zum Jahreswechsel alles in trockenen Tüchern gewesen", so Schulze.




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