14.04.2008

Minister Uhlenberg sorgt für Chaos pur bei der Sicherung des Trinkwassers

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Svenja Schulze, hat Umweltminister Uhlenberg vorgeworfen, er erweise sich in der Debatte um die Sicherung der Trinkwasserqualität in Nordrhein-Westfalen als nicht lernfähig. Schulze: "Seit zwei Jahren verharmlost Minister Uhlenberg nun schon die Gefahren für das Ruhr-Trinkwasser durch die gesundheitsgefährdende Substanz PFT. Jetzt beweist er abermals in der Debatte um erhöhte Werte der Chemikalie Tosu, dass er bei der Sicherung der Trinkwasserqualität nichts im Griff hat. Trotz Warnungen von Wasserwerken an der Ruhr und der Festlegung eines Orientierungswertes für Tosu reagiert Minister Uhlenberg nicht. "

Während im Ministerium Stillstand herrsche, habe der zuständige Regierungspräsident Diegel auf die Debatte um die Chemikalie Tosu reagiert und den Grenzwert für die Einleitung von Tosu in das Abwasser drastisch gesenkt, erklärte Schulze: "Der Minister zaudert, sein Regierungspräsident handelt - das ist Chaos pur. Für jeden wird deutlich, dass Minister Uhlenberg eine Gesamtstrategie zum Schutz des Wassers in NRW fehlt." In dem nun zwei Jahre dauernden PFT-Skandal habe es die Landesregierung geschafft, die Menschen an der Ruhr, die Wasserwirtschaft und die Industrie vor Ort vollständig zu verunsichern. "Bei PFT liefert Uhlenberg geschönte Daten, bei Tosu handeln Landesregierung und Bezirksregierung gegeneinander. Der Umweltminister hat das Problem nicht im Griff", erklärte Schulze.

Die SPD-Umweltexpertin machte deutlich, dass die Menschen in NRW ein Anrecht auf ein konsequentes Handeln der Regierung zum Schutz des Trinkwassers hätten. PFT und andere riskante Stoffe dürften weder im Trinkwasser noch in den Bächen und Flüssen vorkommen. "Es geht schon lange nicht mehr nur um PFT. Riskante Substanzen belasten unsere Gewässer. Minister Uhlenberg muss endlich eine Gesamtstrategie vorlegen, wie er das Wasser in NRW schützen will", forderte Schulze.




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