28.01.2010

Schulze und Strässer üben Kritik an schwarz-gelb

?Schwarz-gelbe Energiepolitik stoppt Großprojekte in NRW?
Auf heftige Kritik bei den Sozialdemokraten stoßen die Pläne der CDU/CSU/FDP-Koalition im Bund, die Förderung von Solarenergie massiv zu kürzen. Svenja Schulze, münsteraner Landtagsabgeordnete und Umweltexpertin der SPD erklärte, ?die schwarz-gelben Koalitionen in Berlin und Düsseldorf gehen unverantwortlich mit dem bewährten Förderinstrument des Erneuerbare-Energien-Gesetzes um." Wenn jetzt die CDU die Förderung "schlagartig zusammenstreichen will", so die SPD-Politiker, habe das für Nordrhein-Westfalen katastrophale Auswirkungen. Strässer: ?Die SPD stellt nicht infrage, dass die Förderung der Solarenergie kontinuierlich sinken muss, wenn die Erneuerbare Energien immer wirtschaftlicher werden. Einen radikalen Kahlschlag, wie ihn die CDU jetzt plant, ist aber verfehlt.?

Die SPD-Umweltpolitikerin Schulze verweist auf Beispiele in anderen Kommunen in NRW, wo wegen der schwarz-gelben Kürzungspläne ökologische Großprojekte gefährdet sind. Schulze: "Das schadet dem Mittelstand, den Bürgern und dem Klimaschutz gleichermaßen. CDU und FDP haben nicht begriffen, dass der Klimaschutz ein Fortschrittsmotor ist. Geld für Erneuerbare Energien ist besser angelegt als für Wahlgeschenke an die Atomlobby."



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