19.04.2010

"SPD-geführte Landesregierung wird Klimaschutz zum Fortschrittsmotor machen"

Landesarbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energien kritisiert: Hemmnisse für den Ausbau Erneuerbarer Energien sind vorrangig abzubauen
Svenja Schulze, münsteraner Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärte heute anlässlich der Pressekonferenz der Länderarbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energien NRW:
„Die vergangenen fünf Jahre waren für den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen verlorene Jahre. Branchenvertreter haben heute erklärt, dass sie mit einer schwarz-gelben Landesregierung keine Möglichkeit sehen, die Erneuerbare Energien in NRW nach vorne zu bringen. Einmal mehr wird deutlich, wie sehr die Regierung Rüttgers dem Land geschadet hat, weil sie den Ausbau der Erneuerbaren Energien behinderte und den Klimaschutz aufs Abstellgleis geschoben hat."

Schulze erklärte, dass die Sozialdemokraten nach einem Wahlsieg am 9. Mai beispielsweise den Windenergieerlass der CDU/FDP-Koalition wieder aufheben werden. Ihr Ziel dabei sei es, so die SPD-Frau, die vielen alten Windräder durch leisere und leistungsstärkere Anlagen zu ersetzen. Schulze: "Damit fördern wir Investitionen, schaffen Arbeit im Handwerk und schützen das Klima."

Die SPD ist überzeugt, heißt es in einer Pressemitteilung, dass Industriepolitik, Klimaschutz und ein lebenswertes Nordrhein-Westfalen keine Gegensätze seien. "Wir werden den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen zu einem Fortschrittsmotor entwickeln", so Schulze. Um der Bedeutung des Klimawandels Rechnung zu tragen, solle im Landtag einen Sonderausschuss Klimaschutz eingerichtet werden. Außerdem erklärte Schulze, eine sozialdemokratische Landesregierung werde sich dafür einsetzen, eine internationale Weltausstellung zu den Zukunftschancen des Klimaschutzes nach Nordrhein-Westfalen zu holen.

Informationen zur Pressekonferenz der LAG Erneuerbare Energien



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