18.05.2011

Landtag macht den Weg frei für mehr Bildungsinvestitionen

Beitragsfreiheit im Kindergarten und mehr Geld für die Hochschulen
Als „gute Entscheidung für mehr Bildungschancen“ bezeichnet die Münsteraner Landtagsabgeordnete Svenja Schulze (SPD) die Zustimmung des Landtags zum Haushalt des Landes NRW. Der Landtag hat am Mittwoch mit den Stimmen von SPD und Grünen den Etat beschlossen. Schulze: „Wir konnten Einsparungen in Höhe von 500 Millionen Euro erreichen und gleichzeitig nachhaltige Investitionen in Bildung und Vorbeugung tätigen.

Die Menschen in Münster werden gleich an mehreren Stellen vom Landeshaushalt profitieren, erklärt die Sozialdemokratin. „Aus dem Landeshaushalt erhalten nun die Hochschulen in Münster die Mittel, die bislang die Studierenden über Gebühren aufbringen mussten“, so Schulze. Das sei ein wichtiger Schritt, damit mehr Menschen studieren könnten – unabhängig vom Einkommen der Eltern.

„Es geht uns aber auch um die ganz frühe Bildung“, so Schulze weiter. Darum habe der Landtag auch die Mittel bereitgestellt, um das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei zu machen. Mit guter Bildung könne man nicht früh genug beginnen, ist die Sozialdemokratin überzeugt. „Und gute Bildung darf eben nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Darum ist ab dem 1. August das letzte Kindergartenjahr kostenlos.“

Insgesamt sehe der Landeshaushalt nach Angaben der Landtagsabgeordneten rund eine Milliarde Euro zusätzlich für Investitionen in Bildung vor. „Das ist gut angelegtes Geld“, sagt Schulze. Denn, so die Sozialdemokratin weiter, was heute in eine gute Ausbildung investiert werde, erspare dem Staat Ausgaben in späteren Jahren und führe zu höheren Steuereinnahmen. Schulze: „Wir haben uns das von Wissenschaftlern belegen lassen. Es ist der richtige Weg für Chancengleichheit und eine langfristige Haushaltspolitik, die sich rechnet.“




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