23.09.2011

Priorisierung bringt Wahrheit und Klarheit beim Straßenbau

Svenja Schulze begrüßt Pläne des Landesverkehrsministers
Die Landtagsabgeordnete Svenja Schulze begrüßt die Rangfolge in der Planung von Bundes- und Landesstraßenbauprojekten, die Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtages vorstellte: "Die von Verkehrsminister Voigtsberger erstmals öffentlich vorgestellten Priorisierungslisten bringen mehr Klarheit und Wahrheit in den Straßenbau“, so die Abgeordnete.

Damit komme endlich mehr Transparenz in den öffentlichen Straßenbau. Zur Wahrheit gehört auch, klar zu sagen, welche Projekte in den nächsten Jahren aufgrund der Finanzlage des Landes und des Bundes realisierbar sind und welche nicht. Darauf werden die zur Verfügung stehenden Planungskapazitäten vorrangig konzentriert.

Svenja Schulze: "Erstmalig kann auf Basis dieser Priorisierung eine verlässliche, zielgenaue und nachvollziehbare Straßenbauplanung in Nordrhein-Westfalen erfolgen, die sich jenseits von Luftschlössern am Machbaren orientiert.“

Auch für die Stadt Münster sei das Ergebnis positiv, so die Abgeordnete. So werde der weitere vierspurige Ausbau der Umgehungsstraße und die Verlängerung zum Schiffahrter Damm vorrangig weiter geplant und dem Baurecht zugeführt. Dabei werde sich Schulze dafür einsetzen, dass die Belange der Anwohnerinnen und Anwohner in angemessenem Rahmen berücksichtigt werden.



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