26.05.2015

Schulze und Marquardt: Landesprogramm regt Investitionen im Straßenbau in Höhe von 131 Millionen Euro an

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein Investitionsprogramm für den kommunalen Straßenbau vorgelegt. Dazu erklären die münsteraner Landtagsabgeordneten Svenja Schulze und Thomas Marquardt:

„Mit dem Landesprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus für das Jahr 2015, das mit den Regionalräten bei den Bezirksregierungen abgestimmt ist, werden Investitionen von mehr als 131 Millionen Euro angestoßen. Das ist auch ein wichtiger Impuls für unsere Bauwirtschaft vor Ort und in der Region.

Die landesseitige Förderung ist wie in den Vorjahren zielgenau ausgerichtet und berücksichtigt städtische Ballungsräume ebenso wie den ländlichen Raum. Insgesamt 83 Baumaßnahmen werden vom Land konkret gefördert. Dabei gilt der Grundsatz „Erhalt vor Neubau". Im Fokus stehen beispielsweise Brückensanierungen sowie Aus- und Umbauvorhaben mit dem Schwerpunkt Sanierung und Steigerung der Verkehrssicherheit.

Gefördert werden Projekte, für die bereits Baurecht vorliegt, so dass zeitnah mit einer Realisierung der jeweiligen Straßenbauprojekte gerechnet werden kann. Ausschlaggebend ist zudem, dass möglichst große Synergie-Effekte im Zusammenwirken mit anderen Baumaßnahmen, beispielsweise des Landes im Wege des Landesstraßenbaus oder der Deutschen Bahn im Wege von Bahnübergangs- und -sicherungsmaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz erzielt werden.

Für Münster sind mit der grundhaften Erneuerung des Kappenberger Damms (L 884) von Oberschlesier Straße bis Nordkirchenweg und der verkehrlichen Optimierung des Einmündungsbereichs Hafenstraße/Engelstraße ein Gesamtinvest von 900.000 Euro verbunden. Die landesseitige Förderung umfasst mit 540.000 Euro rund 60 Prozent der förderfähigen Kosten.“



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