18.01.2018

Bild: Svenja Schulze 2017
Münsters Landtagsabgeordnete Svenja Schulze

„Ja oder nein – jetzt gilt´s“

Schulze und von Olberg kritisieren Ablenkungsversuch der Grünen in Sachen ZAB
Die SPD-Landtagsabgeordnete Svenja Schulze und Ratsherr Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD-Münster, kritisieren das Hin und Her zwischen den schwarz-grünen Partnern im Rathaus in Sachen ZAB. Dabei schauen sie insbesondere auf den Versuch der Grünen, die Sondierungsergebnisse von Union und SPD im Bund als Vorwand zu nutzen, um einer klaren Positionierung in Münster zu entgehen.

„Hier will man sich offensichtlich aus der Affäre ziehen", so von Olberg. „Die Grünen müssen mit dem Lavieren aufhören und klar Stellung beziehen: Ja oder nein zur ZAB - jetzt gilt´s. Das Sondierungspapier mit den sogenannten Anker-Zentren ist bisher nicht mehr als ein Zwischenstand. Ob überhaupt Koalitionsverhandlungen von Union und SPD geführt werden, ist bis zum Ausgang des SPD-Bundesparteitags am Sonntag offen. Die Grünen meinen aber schon, dem Konflikt mit ihrem Koalitionspartner CDU im Rat entgehen zu können. Die SPD bleibt klar dabei: mit uns ist eine ZAB hier nicht zu machen."

Schulze teilt diese Ansicht: „Das Sondierungspapier ändert die aktuelle Rechtslage nicht, das sieht auch die Bezirksregierung so. Angesichts einer Wohnraumsituation, wie wir sie in Münster erleben, gibt es auch nichts auf die lange Bank zu schieben. Die Verlagerung der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) würde die frühere York-Kaserne zügig für Wohnentwicklung frei machen. Der Konflikt um die ZAB hingegen verzögert im Moment den Fortgang zusätzlich zum Stillstand der Vertragsverhandlungen mit der BImA.“



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